• Dagmar Ziegler
    Dagmar Ziegler

    Mitglied des Bundestages

Nachrichten

Liebe Leserinnen, lieber Leser,

seit meinem letzten Newsletter sind arbeitsreiche, vielseitige und spannende Wochen vergangen. Bevor ich Ihnen und Euch auf diesem Wege einen schönen Sommer wünsche, möchte ich auf den folgenden Seiten von meiner Arbeit berichten.

Das Wichtigste vorneweg: In der letzten Sitzungswoche haben wir im Parlament den Haushalt des laufenden Jahres 2018 verabschiedet. Auf Grund der langen Regierungsbildung fungierten wir bis Ende Juli ohne Haushalt. Diese Zeit ist nun vorbei. Investitionen sind wieder möglich und Fördertöpfe werden geöffnet. In die Haushaltsdebatte brachte ich mich mit meiner Plenarrede zum Haushalt des Bundesentwicklungs-ministeriums ein. Ich freue mich über den Zuwachs der Mittel in diesem für uns alle so entscheidenden Politikfeld.

Auf den folgenden Seiten finden Sie kurze Berichte über meine Tätigkeit im Ausschuss für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung wie über eine sehr informative Delegationsreise nach Georgien mit dem Global Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria.

Auch bei meiner Herzensangelegenheit der Schiffbarkeit der Elbe konnte ich als Sprecherin der Elbe-Gruppe der SPD-Bundestagsfraktion Fortschritte erzielen. Im Haushalt 2018 wird das Gesamtkonzept Elbe sowohl finanziell als auch personell mit Mitteln unterlegt. In diesem Kontext besuchte ich die Elbekonferenz in Wittenberge, nahm am 829. Hamburger Hafengeburtstag teil und führte zahlreiche Hintergrundgespräche.

Meine Wahlkreistermine ergänzten die ereignisreichen Wochen optimal. So diskutierte ich unter anderem mit dem Kreisseniorenrat der Prignitz über die Herausforderungen bei Rente und Pflege, besuchte die LebensOrte der LebensWerkGemeinschaft in Rohrlack und besichtigte die Methanisierungsanlage in Falkenhagen. Besonders schön, war die Sommertour des Ortsvereins Wittenberge durch Lindenberg.

In meinem Berliner Büro wurde ich für eine Woche von einem Wirtschaftsjunior unterstützt und durfte zahlreiche Besucher im Bundestag empfangen.

Nun aber will ich nicht weiter vorgreifen und wünsche Ihnen und Euch eine angenehme Sommerlektüre.

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Nun endlich ist es soweit, ein weiteres Mobilfunkloch wird geschlossen. Der Einsatz und die Beharrlichkeit zahlen sich nun aus. Bereits Ende November des vergangenen Jahres kam es auf Initiative von Jens Aasmann, Amtsdirektor Amt Rhinow und mir zu einem gemeinsam Gespräch mit Peter Deider, Beauftragter der Deutschen Telekom AG für die Bundesländer Berlin/Brandenburg. Neben der Erörterung der Problemstellung und der schwierigen topografischen Lage von Kleßen-Görne wurden konkrete Schritte zur bestmöglichen Umsetzung und schnellstmöglichen Schließung des Funkloches abgesprochen. Am 11. Juli wird nun die Versorgung durch mobile Funkmasten erstmalig spürbar verbessert. Sobald die notwendigen Baugenehmigungen vorliegen, werden die mobilen durch feste Funkstationen ersetzt. Ich freue mich sehr über diesen hart errungenen Durchbruch und allen voran für die Menschen vor Ort.

Für die Umsetzung des in der vergangenen Legislaturperiode gefassten Bundestagsbeschlusses zum Gesamtkonzept Elbe werden auf Initiative von SPD und CDU/CSU im Bundeshaushalt 2018 erstmalig konkrete personelle Ressourcen zur Verfügung gestellt. Dies ist ein Ergebnis der abschließenden Beratungen des Haushaltsausschusses über den Bundeshaushalt 2018. Ziel des Konzeptes sind die Sicherung der Schiffbarkeit der Elbe sowie die Bewahrung der ökologischen Vielfalt des Flusses.

Liebe Leserinnen, lieber Leser,

seit dem letzten Newsletter sind wieder einige spannende und arbeitsreiche Wochen ins Land  gegangen.

Auf den nachfolgenden Seiten berichte ich von meinen Eindrücken der Delegationsreise in die Ukraine. Neben der Hauptstadt Kiew besichtigten wir ebenfalls Gebiete in der Ostukraine. Außerdem wohnte ich der 138. Versammlung der Interparlamentarischen Union in Genf bei.

Neben den Dienstreisen in der sitzungsfreien Zeit lief der Sitzungsbetrieb des Bundestages in gewohnt enger Taktung. Neben Ausschuss, Gremiensitzungen und Plenum hatte ich eine Reihe von Gesprächen und Treffen mit der Zivilgesellschaft, insbesondere zum Thema Gesundheit in der Entwicklungsarbeit. Unter anderem besuchten mich Vertreter der Impfallianz Gavi, des Netzwerkes für vernachlässigte Tropenkrankheiten und Misereor.

Auch in der Thematik Schiffbarkeit Elbe konnte ich als Sprecherin der Elbe-Gruppe der SPD-Bundestagsfraktion Fortschritte erreichten. So standen Arbeitstreffen mit meinem Pendant auf CDU-Seite genauso auf den Plan, wie ein gemeinsames Gespräch mit dem Tschechischen Botschafter.

Meine Wahlkreistermine rundeten die arbeitsreichen Wochen ab.  

Zudem haben mir Romy als Praktikantin und Clara im Rahmen des Girls‘Day bei meiner  Arbeit über die Schulter schauen können. Dem Bericht von Romy will ich aber nicht vorgreifen und wünsche eine angenehme Lektüre.  

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