• Dagmar Ziegler
    Dagmar Ziegler

    Mitglied des Bundestages

Nachrichten

Sehr gerne unterstütze ich die Aktion anlässlich des Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Am 27. Januar 1945 wurden die Konzentrationslager in Auschwitz und Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee befreit. Juden, Christen, Sinti und Roma, Menschen mit Behinderung, Homosexuelle sowie alle anders Denkenden hatten unter dem Gewalt-Regime des Nationalsozialismus zu leiden. Ihnen ist dieser Tag des Gedenkes gewidmet, "Es ist die Aufgabe aller Mitglieder der Gesellschaft die Erinnerung aufrecht zu erhalten, auch und vor Allem, die der Politiker." so die Bundestagsabgeordnete für Nordwestbrandenburg, Dagmar Ziegler.

Einen schönen Nikolaus und eine zauberhafte Adventszeit wünsche ich euch. Heute haben wir in Wittenberge einen kleinen Adventsgruß der SPD verteilt. 🎄

Der Deutsche Bundestag hat heute das Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Das Gesetz regelt die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu. Im parlamentarischen Verfahren hat die Koalition noch wichtige Veränderungen am Gesetzentwurf vorgenommen und damit auf Befürchtungen von Verbänden und Betroffenen reagiert.

Die Bundestagsabgeordnete für Nordwestbrandenburg, Dagmar Ziegler (SPD), erklärt dazu: „In dem heute verabschiedeten Teilhabegesetz stellen wir endgültig klar, dass der Zugang zu Leistungen der Eingliederungshilfe nicht eingeschränkt werden soll.

Der Bundestag hat ein ganzes Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht, um Länder und Kommunen bei den Kosten der Flüchtlingsunterbringung und der Integration zu entlasten.

„Länder und Kommunen werden spürbar von den Kosten der Unterbringung entlastet. Durch die Beschlüsse des Bundestages bekommen sie wieder mehr Spielräume.“, sagt Dagmar Ziegler, SPD-Abgeordnete für Nordwestbrandenburg. „Unterm Strich steht beispielsweise für die Kommunen eine Entlastung von 5 Milliarden Euro.“

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