• Dagmar Ziegler
    Dagmar Ziegler

    Mitglied des Bundestages

Nachrichten

Nun endlich ist es soweit, ein weiteres Mobilfunkloch wird geschlossen. Der Einsatz und die Beharrlichkeit zahlen sich nun aus. Bereits Ende November des vergangenen Jahres kam es auf Initiative von Jens Aasmann, Amtsdirektor Amt Rhinow und mir zu einem gemeinsam Gespräch mit Peter Deider, Beauftragter der Deutschen Telekom AG für die Bundesländer Berlin/Brandenburg. Neben der Erörterung der Problemstellung und der schwierigen topografischen Lage von Kleßen-Görne wurden konkrete Schritte zur bestmöglichen Umsetzung und schnellstmöglichen Schließung des Funkloches abgesprochen. Am 11. Juli wird nun die Versorgung durch mobile Funkmasten erstmalig spürbar verbessert. Sobald die notwendigen Baugenehmigungen vorliegen, werden die mobilen durch feste Funkstationen ersetzt. Ich freue mich sehr über diesen hart errungenen Durchbruch und allen voran für die Menschen vor Ort.

Für die Umsetzung des in der vergangenen Legislaturperiode gefassten Bundestagsbeschlusses zum Gesamtkonzept Elbe werden auf Initiative von SPD und CDU/CSU im Bundeshaushalt 2018 erstmalig konkrete personelle Ressourcen zur Verfügung gestellt. Dies ist ein Ergebnis der abschließenden Beratungen des Haushaltsausschusses über den Bundeshaushalt 2018. Ziel des Konzeptes sind die Sicherung der Schiffbarkeit der Elbe sowie die Bewahrung der ökologischen Vielfalt des Flusses.

Liebe Leserinnen, lieber Leser,

seit dem letzten Newsletter sind wieder einige spannende und arbeitsreiche Wochen ins Land  gegangen.

Auf den nachfolgenden Seiten berichte ich von meinen Eindrücken der Delegationsreise in die Ukraine. Neben der Hauptstadt Kiew besichtigten wir ebenfalls Gebiete in der Ostukraine. Außerdem wohnte ich der 138. Versammlung der Interparlamentarischen Union in Genf bei.

Neben den Dienstreisen in der sitzungsfreien Zeit lief der Sitzungsbetrieb des Bundestages in gewohnt enger Taktung. Neben Ausschuss, Gremiensitzungen und Plenum hatte ich eine Reihe von Gesprächen und Treffen mit der Zivilgesellschaft, insbesondere zum Thema Gesundheit in der Entwicklungsarbeit. Unter anderem besuchten mich Vertreter der Impfallianz Gavi, des Netzwerkes für vernachlässigte Tropenkrankheiten und Misereor.

Auch in der Thematik Schiffbarkeit Elbe konnte ich als Sprecherin der Elbe-Gruppe der SPD-Bundestagsfraktion Fortschritte erreichten. So standen Arbeitstreffen mit meinem Pendant auf CDU-Seite genauso auf den Plan, wie ein gemeinsames Gespräch mit dem Tschechischen Botschafter.

Meine Wahlkreistermine rundeten die arbeitsreichen Wochen ab.  

Zudem haben mir Romy als Praktikantin und Clara im Rahmen des Girls‘Day bei meiner  Arbeit über die Schulter schauen können. Dem Bericht von Romy will ich aber nicht vorgreifen und wünsche eine angenehme Lektüre.  

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Liebe Leserinnen, lieber Leser,

anspruchsvolle und streitbare, aber aufregende  Monate liegen hinter uns, nun endlich ist der Koalitionsvertrag unterschrieben und die neue Bundesregierung vereidigt.

Das neue Kabinett ist jünger und weiblicher geworden. Mit unseren SPD-Ministerinnen und Ministern haben wir sechs ausgezeichnete Köpfe und Teamplayer an die Verwaltungsspitze gestellt. Ich bin politisch aber auch persönlich von ihnen überzeugt. Nun kann die Arbeit beginnen.

Der parlamentarische Betrieb hat derweil bereits richtig Fahrt aufgenommen. Neben vielerlei organisatorischer Aufgaben als parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion habe ich mich als neues ordentliches Ausschussmitglied tiefergehend in mein zusätzliches Aufgabenfeld der Entwicklungszusammenarbeit eingearbeitet. So hatte ich   unter anderem meine erste Berichterstattung zu der immer ernster werdenden Lage in Syrien und  ein Gespräch mit Vertretern des Globalen Fund zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria.

Zudem bereite mich auf eine Delegationsreise der Friedrich-Ebert-Stiftung in die Ukraine vor. Dort werden wir neben der Hauptstadt Kiew auch Gebiete in der Ostukraine besuchen, um ein vollumfängliches Bild der Situation vor Ort zu bekommen. 

Ende nächster Woche werde ich zudem an der 138. Versammlung der Interparlamentarischen Union in Genf teilnehmen, um mich mit Parlamentarierkollegen aus aller Welt auszutauschen und an gemeinsamen Antworten auf die globalen Herausforderungen zu arbeiten.

Mit Blick auf unseren Wahlkreis freue ich mich, dass wir die Elbe-Gruppe in der SPD-Bundestagsfraktion in dieser Woche erneut konstituieren konnten und ich wieder als Sprecherin gewählt wurde. Hier sind mit im Rahmen des Gesamtkonzepts-Elbe insbesondere die Interessen unseres Binnenhafens in Wittenberge wichtig.

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