• Dagmar Ziegler
    Dagmar Ziegler

    Mitglied des Bundestages

Nachrichten

Bund und Länder beschließen das Gesamtkonzept Elbe im Konsens.

In der abschließenden Sitzung des Bund-Länder-Gremiums am 16.01.2017 wurde das Gesamtkonzept Elbe im Konsens beschlossen. Auch das Land Niedersachsen und die Umweltverbände haben zugestimmt. Nun können die Beratungen im Bundestag beginnen. Ein Beschluss soll noch vor der Sommerpause fallen.

„Sogar die größten Kritiker waren am Ende mit im Boot. Das Gesamtkonzept Elbe kommt!“, freut sich Dagmar Ziegler, Sprecherin der Elbe-Gruppe in der SPD-Bundestagsfraktion.

„Der lange Atem aller Beteiligten hat sich bezahlt gemacht. Ich danke den Verantwortlichen für ihre Ausdauer und für ihre Kompromissbereitschaft.“

„Der Beratungsprozess zum Gesamtkonzept Elbe war beispielhaft.“, sagt Dagmar Ziegler, Sprecherin der Elbe-Gruppe in der SPD-Bundestagsfraktion. „Die Einbindung von Umwelt- und Wirtschaftsverbänden, Kirchen, Anrainerbundesländern, der Bundesregierung und auch der tschechischen Seite sichert ein breite Akzeptanz und die Gleichrangigkeit von Umwelt- und verkehrlichen Belangen.“

Bereits im Vorhinein haben sich die Vertreter der Elbe-Arbeitsgemeinschaften von SPD und CDU, unter der Leitung von Dagmar Ziegler und Jürgen Klimke, auf den weiteren Fahrplan für das parlamentarische Verfahren geeinigt. An dem Treffen nahmen neben den verantwortlichen Berichterstatter der Koalitionsfraktionen auch die Abteilungsleiter Reinhard Klingen (Bundesverkehrsministerium) und Dr. Helge Wendenburg (Bundesumweltministerium) teil. Geplant ist ein Entschließungsantrag, der die notwendigen Umsetzungsschritte für das Gesamtkonzept Elbe festschreibt.

„Die Große Koalition ist bereit, ihren Teil zu leisten, damit das Gesamtkonzept Elbe umgesetzt werden kann.“, so Dagmar Ziegler, Bundestagsabgeordnete für Nordwestbrandenburg. „Es ist sinnvoll, dass die Sohleerosion gestoppt werden soll, damit nicht die wertvollen Auwälder entlang der Elbe entwässert werden. Genauso wichtig ist es, dass die Schifffahrt nun zuverlässige Bedingungen bekommt, die auch ökologischen Standards gerecht werden.“

Newsletter Anmeldung

captcha